Archiv für die Kategorie 'Kurzmeldungen'

Zur Situation im öffentlichen Dienst

ist dieser Beitrag passend für die anstehende Tarifrunde überschrieben: http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=1648

Geschrieben von: admin am 12.01.2012

Mehr Gewinne, weniger Löhne

ist die neueste Streitzeit überschrieben: http://www.bayern.dgb.de/streitzeit/pdf_dateien/2011/streitzeit_08_2011.pdf

Geschrieben von: admin am 22.12.2011

Offener Brief des Auschwitz-Komitees

Das Auschwitz-Komitee hat diesen Brief veröffentlicht: auschwitz-komitee offener brief 15_12_11o

Geschrieben von: admin am 20.12.2011

Deutsche Polizisten schützen die Faschisten

ist dieser Beitrag überschrieben:

21.11.2011

„Deutsche Polizis-ten schützen die Faschis-ten“,

diese Parole wurde von uns schon Anfang der 60er (letztes Jahrtausend) skandiert, stimmt heute 50 Jahre später mehr denn je !

An den Bezeichnungen „Döner-Morde“ und „SOKO Bosporus“ sieht man schon, welch Geistes Kind die bearbeitenden Beamten sind.

Außerdem muss man sich vor Augen halten, dass eine vielköpfige Ermittlergruppe – mit Steuergeldern finanziert – zehn Jahre lang angeblich erfolglos nach Tätern forscht und die Schlapphüte von den vielfätigen Geheimdiensten der BRD sind bei den Verbrechen, wie man liest, als Beobachter dabei.

Vielleicht waren es ja Inaugurationsstraftaten, um sich als Spitzel lieb Kind zu machen – siehe Celler Loch?

Wer hat denn da wen unterwandert – da existieren doch auf jeden Fall Sympathien im Klandestinen für Verbrecher?

Die Polizei war ja auch nicht besonders forsch gewesen im Verfolgen von Straftaten aus dem faschistischen Täterbereich.

Nun ist aber Schluss:

Polizisten erschießen, bringt Unglück!

Die Selbsttötungen:

Nach erfolgreicher Serie von Bankrauben und zehn Jahren unter dem Schutz der Schlapphüte?

Das passt einfach nicht zum Persönlichkeitsprofil solcher Täter!

„Abschaltung“! ?

Alle Geheimdienste der BRD und die Staatsschutzabteilungen sollten ab sofort unter die direkte Kontrolle der Parlamente gestellt werden – z. Z. befinden sie sich weitgehend im rechtsfreien Raum!

Faschistische Organisationen müssen als kriminellen Vereinigungen nach Art. 9 Abs. 2 GG und § 3 VereinsG und § 129 StGB eingestuft werden – das ist womöglich leichter als verbieten, wenn so viele „Verfassungsschützer“ im Halbdunkel mitmischen!

Die Bundesrepublik sollte froh sein wegen ihres Ansehens im Ausland, dass es immer wieder mutige Menschen gibt, die sich gegen die Faschisten zur Wehr setzen, die sollte sie schützen mit ihrer Staatsgewalt und nicht mit Bespitzelung, Freiheitsberaubung und Anklagen überziehen!

Die Bundesrepublik Deutschland distanziert sich im Erscheinungsbild der Öffentlichkeit solange nicht vom Faschismus, solange ihre Gerichte und Staatsorgane Faschisten immer wieder gesetzmäßig helfen können!

hey

Geschrieben von: admin am 15.12.2011

Erklärung zu den NSU-Morden

Verschiedene Einzelpersonen und Organisationen haben diese Erklärung anlässlich der Mahnwache, Kundgebungen und Demonstrationen in Zusammenhang mit den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) verabschiedet: Gemeinsame Erklärung komplett

Geschrieben von: admin am 8.12.2011

Marktordnung für Lobbyisten

heißt eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung (OBS) : http://www.lobby-studie.de/

Geschrieben von: admin am 8.12.2011

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