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Spannung und Verärgerung – die zweite Verhandlungsrunde

Die zweite Verhandlungsrunde der Tarifrunde Länder, die am 26. und 27. Februar in Potsdam stattfand, ist erneut ohne Ergebnis geblieben. Statt ein eigenes Angebot vorzulegen, eröffneten die Arbeitgeber mit einer Provokation: Sie wollen den Tarifvertrag für Lehrkräfte diktieren und lehnen Verhandlungen entgegen aller Absprachen ab. Ein Bericht aus der GEW-Verhandlungskommission.

Gleich zu Beginn riefen Arbeitgeber und Gewerkschaften am Verhandlungstisch das Thema Lehrkräfte-Entgeltordnung (L-EGO) auf. Die Arbeitgeber eröffneten mit einer Provokation gegenüber der GEW: Sie erklärten die Kernforderung der GEW, die „Paralleltabelle“, für nicht verhandelbar. Bei der Parallaltabelle geht es der GEW um die Zuordnung der Entgeltgruppen zu den „vergleichbaren“ Besoldungsgruppen. Mit ihrer Verweigerungshaltung haben die Arbeitgeber die Geschäftsgrundlage der seit September laufenden L-EGO-Verhandlungen zwischen GEW und TdL verlassen.

 

Mit Nachteilen leben, ohne von Vorteilen profitieren zu können

Noch in den Verhandlungen zur L-EGO, die zum Schluss im Zweiwochenrhythmus geführt wurden, hatten die Arbeitgeber die Forderungen der GEW grundsätzlich als verhandelbar bezeichnet, aber konkrete Verhandlungen wegen möglicher Finanzwirkungen auf die Tarifrunde verschoben. Sie hatten einen 41 Seiten langen komplizierten „Entwurf“ vorgelegt, der sich liest wie ein „Super-Beamtengesetz“. Nicht nur die Eingruppierung derjenigen, die von Ausbildung und Tätigkeit her mit den verbeamteten Lehrkräften vergleichbar sind, sollte durch das Beamtenrecht vorgegeben werden. In unendlicher Detailversessenheit wollte die TdL sämtliche in den an vielen Punkten unterschiedlichen Lehrerrichtlinien der Bundesländer aufgeführten Beschäftigten von nicht vorhandenen „vergleichbaren“ Idealbeamten abgrenzen und entsprechend schlechter eingruppieren. Mit diesem Entwurf wäre in weiten Teilen der Status quo festgeschrieben worden, tarifbeschäftigte Lehrkräfte hätten weiterhin mit allen Nachteilen des Beamtenrechts leben müssen, ohne von seinen Vorteilen profitieren zu können.

Die GEW hatte sich in den vorangegangenen L-EGO – Verhandlungen trotzdem bereiterklärt, auf Basis dieser Textfassung weiter zu verhandeln – unter der Bedingung, dass das Herzstück der Tarifregelung, die Zuordnungstabelle, entsprechend der „Paralleltabelle“ geregelt wird: A12 soll E12 entsprechen, A11 gleich E11 u.s.w. Das hatte die GEW in den Verhandlungen stets deutlich gemacht. Die Paralleltabelle erklärte die TdL-Verhandlungsführung nun zum „no go“. Zudem war sie plötzlich nicht mehr bereit, wie vorab vereinbart, an einem gesonderten Tisch die möglicherweise kostenträchtigen Details einer möglichen L-EGO weiter zu verhandeln. Eine Provokation gegenüber der GEW: Öffentlich verkündet die TdL weiterhin, sie sei an einer tariflichen Eingruppierung der Lehrkräfte interessiert, aber in den Verhandlungen tut sie alles, um die GEW zu einer Ablehnung zu zwingen. Das ist ein durchsichtiges Manöver – die TdL möchte am Ende der GEW den schwarzen Peter für das erneute Scheitern der L-EGO-Verhandlungen zuschieben. Nach dieser Erfahrung verfestigt sich der Eindruck, dass die vielen Verhandlungstermine, in die die GEW-Verhandlungskommission viel Zeit und Energie investiert hat, nur Alibi-Veranstaltungen waren.

 

Auch von Ost-West-Angleichung kann keine Rede sein

Die Arbeitgebervertreter behaupten, ihr Angebot enthalte eine Ost-West-Angleichung. Auch das ist eine Fehlinformation! Die Abschaffung getrennter Richtlinien Ost und West ist noch keine Gleichstellung. So lange in den beamtenrechtlichen Regelungen mehrerer Ost-Länder die Lehrkräfte mit DDR-Ausbildung weiterhin nicht den nach neuem Recht ausgebildeten Lehrkräften gleichgestellt sind, so lange wird es auch bei einer Anbindung an das Beamtenrecht Unterschiede in der Bezahlung geben. Und das Problem, dass Lehrkräfte mit DDR-Ausbildung in den westlichen Bundesländern schlechter bezahlt werden, ist damit schon gar nicht gelöst.

 

Arbeitgeber verlangen Kürzungen der VBL-Rente um 20 Prozent

Als zweites großes Thema riefen die Tarifparteien das Thema Zusatzversorgung auf. Hier konkretisierten die Arbeitgeber ihr Erpressungsmanöver aus der ersten Verhandlungsrunde: Sie fordern, dass die Mehrkosten durch die steigende Lebenserwartung allein durch die Arbeitnehmer über Kürzungen ihrer Betriebsrente getragen werden müssten. Das bringe für neu eingestellte Beschäftigte gerade mal 70 Euro Rentenkürzung, so die Arbeitgebervertreter. Das mag den bei der TdL verhandelnden Finanzministern oder Ministerialbeamten wenig vorkommen. Wenn man weiß, dass die durchschnittliche Rentenhöhe bei der VBL gerade mal bei rund 350 Euro liegt, wird das Ansinnen deutlich: Hier sollen künftige Betriebsrentenansprüche um ein Fünftel gekürzt werden!

Den Einwand der Gewerkschaften, dass die Beschäftigten bereits durch die Systemumstellung 2001 genug Verzicht geleistet hätten und dass deshalb genug Geld im System vorhanden sei, konnten die Arbeitgeber nicht glaubhaft widerlegen. Immerhin wurde vereinbart, dass der von den Gewerkschaften beauftragte Versicherungsmathematiker erstmals vollen Zugang zu den Daten der VBL bekommen soll, um die Berechnungen der Arbeitgeberseite kritisch prüfen zu können. In einem weiteren Termin am 10. März, also noch vor der dritten Verhandlungsrunde, sollen die Fragen der Zusatzversorgung weiter bearbeitet werden. Bei diesem Termin werden auch Vertreter von Bund und kommunalen Arbeitgebern mit am Tisch sitzen, da die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) von allen drei Arbeitgebergruppen des öffentlichen Dienstes gemeinsam getragen wird.

 

Sachgrundlose Befristungen stopppen

Am zweiten Tag der Verhandlungen wurden die übrigen Forderungen in der Spitzenrunde diskutiert. Die wichtigste Forderung der Gewerkschaften nach einer Entgelterhöhung von 5,5 Prozent, wurde von den Arbeitgebern zurückgewiesen. Die TdL weigerte sich, ihrerseits ein Angebot vorzulegen, da sie weiterhin die Verknüpfung mit der von ihr geforderten Rentenkürzung und der L-EGO aufrechterhielt. Die Forderung nach einer sozialen Komponente (Mindestbetrag 175 Euro) wies die TdL mit der Behauptung zurück, die Nivellierung der Gehaltstabelle werde auch von den Beschäftigten nicht gewollt.

Neben etlichen Themen, die den Bereich der GEW nicht betreffen (Theater und Bühnen, Psychiatrie, Feuerwehr…) kam auch die Frage der sachgrundlosen Befristungen auf den Tisch. Hier hatte es in der Tarifrunde 2014 mit dem Bund eine Verabredung gegeben, dass es hierzu zunächst einer Bestandsaufnahme bedürfe. Aus keiner Statistik lässt sich nämlich ablesen, zu welchen Teilen Befristungen mit oder ohne Sachgrund abgeschlossen werden. In diesem Zusammenhang soll das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit eine repräsentative Untersuchung anfertigen, in der auch eine Universität und ein Landesministerium beispielhaft angeschaut werden sollen. Das hat der TdL nicht gefallen. Die TdL geht nach eigener Aussage davon aus, dass es in den Ländern keine Probleme mit sachgrundlosen Befristungen gebe – weite Teile des Landesdienstes seien schließlich klassische „Beamtenbereiche“ – und deshalb auch keinen Regelungsbedarf. Dennoch hatten die Gewerkschaftsvertreter den Eindruck, dass sich die Ländervertreter der öffentlichen Debatte über sachgrundlose Befristungen nicht mehr ganz entziehen können, und deshalb zumindest Gesprächsbereitschaft signalisiert haben. Eine Bereitschaft zu einer tariflichen Regelung zum Ausschluss von sachgrundlosen Befristungen ist das natürlich noch lange nicht.

Etwas ausführlicher wurde auch über die Forderungen der Gewerkschaften für Azubis gesprochen. Die Gewerkschaften fordern für die Azubis nicht die sonst geforderte lineare Anhebung der Vergütung, sondern einen deutlich höheren Festbetrag. Sie machten deutlich, dass die Ausbildungsvergütungen im öffentlichen Dienst nicht wettbewerbsfähig gegenüber der Privatwirtschaft sind, was angesichts des demografischen Wandels für den öffentlichen Dienst problematisch werden wird. Deshalb müssten die Ausbildungsvergütungen überproportional angehoben werden. Auch die Übernahmegarantie sei dringend nötig. Die Arbeitgeber behaupteten, überwiegend gebe es kein Übernahmeproblem, da meist bedarfsgerecht ausgebildet werde. Dort wo bewusst über Bedarf ausgebildet werde könne der Arbeitgeber auch keine Übernahmegarantie anbieten.

Text: Gesa Bruno-Latocha, Markus Hanisch

Qulle und Fotos unter der GEW-Bundeshomepage

Geschrieben von: df am 3.03.2015

Update 8. März: internationaler Frauenkampftag

Demonstration (8. März Bündnis):

Frauenkampftag gegen Kapital, Militarismus und Patriarchat –

gegen sexualisierte Gewalt und Ausbeutung von Frauen

 

Kundgebung: 15:00

Demonstration: 17:30

Weißer Turm | Nürnberg

Weitere Informationen und der Aufruf auf der Bündnis Homepage

 

 

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Filmreihe zum internationalen Frauenkampftag:

Veranstaltet von der Organisierten Autonomie Nürnberg, alle Filme finden im Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstraße 1, Gostenhof statt

 

Dienstag, 03.03.15 ab 19 Uhr
“Bread and Roses”

Dienstag, 10.03.15 ab 19 Uhr
“Accor – Grosser Aufwasch im Subunternehmen”

 

Dienstag, 24.03.15 ab 19 Uhr
“Made in Dagenham”

 

Samstag, 04.04.15 ab 19 Uhr
“Pierburg – Ihr Kampf ist unser Kampf”

 

mehr Infos und die Filmbeschreibungen auf der redside

 

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Veranstaltung vom DGB Mittelfranken Frauenausschuss: „Geschichte der Frauenbewegung – muss das sein?“

 

Das Duo GenerationenKomplott lässt keinen Zweifel daran, dass es sein muss:

“Die Geschichte aller Zeiten, und die heutige ganz besonders, lehrt, dass diejenigen vergessen werden, welche an sich selbst zu denken vergaßen! Mitten in den großen Umwälzungen, in denen wir uns alle befinden, werden sich die Frauen vergessen sehen, wenn sie selbst an sich zu denken vergessen!” Louise Otto Peters, 1848

Gemeinsam wollen wir diesem Beispiel folgen und an uns denken! Wir wollen Erfolge, auch die des letzten Jahres mit der Einführung des Mindestlohns feiern und gleichzeitig daran erinnern, dass es noch viel zu tun gibt und wir weiter dafür kämpfen müssen. Wir laden Sie/Euch ganz herzlich dazu ein:

 

Sonntag, 8. März 2015, 16:30 Uhr

Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg

U-Bahn/S-Bahn-Haltestelle „Rothenburger Straße“ 3 Gehminuten entfernt

16.30 Uhr: Sektempfang, Begrüßung und Grußwort

17:00 Uhr: „Frauen, ungeheuer im Kommen“, Generationenkomplott, anschließendes Feiern mit türkischem Buffet.

 

Programminhalt: Mit kleinsten Andeutungen und auf einfache Weise zaubern die beiden Künstlerinnen die verschiedenen Epochen auf die Bühne, um uns in einem scharfen Satire-Ritt durch Siege und Niederlagen der Frauen im Kampf um ihre Menschenrechte zu führen. Sie liefern einen Rückblick auf das Jahrhundert „Schwestern zerreißt eure Ketten“ und zeigen, wie weit wir es gebracht haben zwischen Frauenmythos und selbstbestimmter Identität. Der Abend ist für Fachfrauen ein Spaß zum Lachen und Wiedererkennen und für alle anderen – Frau wie Mann – eine amüsante Informationsquelle.

 

Eintritt: Für Gewerkschaftsmitglieder frei, für Nichtmitglieder: 3€

 

Anmeldung bei Bianka.Möller@igmetall.de; petra.fichtner@verdi.de oder nuernberg@dgb.de

 

 

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Frauenfilmtage des Mädchen und Frauen FachForums in Nürnberg

 

Programmausschnitte:

Donnerstag 5.3.

19:30 Anfangen – Christina Thürmer-Rohr im Gespräch

 

Freitag 6.3.

19:00 Ukraine is not a brothel

 

Samstag 7.3.

17:00 Stein der Geduld

19:00 Tausendschönchen

21:00 Hard Candy

 

Sonntag 8.3.

17:00 Das Weiterleben der Ruth Klüger

19:00 Awake in a bad dream

21:00 Die Geschichte der Dienerin

 

Montag 9.3.

19:00 Der wundersame Katzenfisch

21:00 Tausendschönchen

 

Dienstag 10.3.

19:00 Das Weiterleben der Ruth Klüger

21:00 Der wundersame Katzenfisch

Weitere Infos und Filmbeschreibungen gibt es hier

Geschrieben von: df am 22.02.2015

Chance für Tarifvertrag für Lehrkräfte

Als „sachorientierten Einstieg in die Tarifverhandlungen“ wertet die GEW die erste Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder. Das Signal der Arbeitgeber, in der Frage Lehrerentgeltordnung (L-EGO) zu einem Ergebnis zu kommen, bewertete Verhandlungsführer Andreas Gehrke positiv.

Beide Seiten hätten bei der Auftaktrunde in Berlin ihr Interesse gezeigt, die Verhandlungen konstruktiv zu führen, betonte Gehrke im Anschluss an die ersten Gespräche. Die GEW bekräftigte ihre Forderung nach einem Einstieg in eine per Tarifvertrag geregelte Bezahlung der etwa 200.000 angestellten Lehrkräfte.

 

Verhandlungsführer von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei ihrem Auftaktgespräch

„Die Eingruppierung der tarifbeschäftigten Lehrkräfte in die Entgelttabellen des Tarifvertrages der Länder (TV-L) wird bis heute einseitig von den Arbeitgebern durch Richtlinien festgelegt. Das ist vordemokratisch. Wir wollen diesen Anachronismus endlich beseitigen. Über die konkrete Ausgestaltung des Tarifvertrages muss in dieser Runde im Rahmen eines Gesamtpakets verhandelt und entschieden werden“, sagte Andreas Gehrke, für Tarif- und Beamtenpolitik verantwortliches GEW-Vorstandsmitglied, am Montag in Berlin.

Paralleltabelle für GEW Priorität

Das Signal der Arbeitgeber, in der Frage Lehrerentgeltordnung (L-EGO) zu einem Ergebnis zu kommen, bewertete er positiv. Gehrke betonte, dass dabei an die bisher zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der GEW sowie dem Beamtenbund geführten Verhandlungen angeknüpft werden könne. Entscheidend sei für die GEW die sogenannte Paralleltabelle – die numerisch gleiche Zuordnung der Entgeltgruppen zu den Beamtenbesoldungsgruppen nach dem Schema A13 = E 13, A 12 = E 12, A 11 = E11.

„Knackpunkt ist, dass die Länder-Beschäftigten nicht von der Gehaltsentwicklung im öffentlichen Dienst bei Bund und in den Kommunen abgekoppelt werden“, hob der GEW-Tarifexperte hervor. Die Gewerkschaften fordern 5,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens jedoch 175 Euro für alle Länder-Beschäftigten bei einer Vertragslaufzeit von einem Jahr.

Eingriffe in Zusatzversorgung nicht mit Gewerkschaften

Gehrke wies Eingriffe in die Zusatzversorgung der Länder-Beschäftigten, die die Arbeitgeber in die Verhandlungen eingebracht haben, zurück. „Verschlechterungen in der Altersversorgung der Kolleginnen und Kollegen stehen für die Gewerkschaften nicht zur Debatte“, unterstrich Gehrke. Er machte deutlich, dass das Tarifergebnis nach dem Grundsatz „Besoldung folgt Tarif“ zeit- und wirkungsgleich auf die rund 1,2 Millionen Länder-Beamtinnen und –Beamten übertragen werden müsse.

Der zweite Verhandlungstermin zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ist für den 26./27 Februar in Potsdam vereinbart. Verhandelt wird für rund 800.000 Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder.

 

Quelle: http://www.gew.de/Chance_fuer_Tarifvertrag_fuer_Lehrkraefte.html

 

Geschrieben von: df am 22.02.2015

Do, 5.2.15: Esther Bejarano und Micophone Mafia – Lesung und Konzert


Esther Bejarano ist eine der letzten bekannten Überlebenden des Mädchenorchesters Auschwitz und Microphone Mafia wohl eine der ältesten Hip Hop – Combos Deutschlands.

2009 haben die Shoah-Überlebende Esther Bejarano und die Kölner Rap-Künstler Kutlu Yurtseven und Signore Rossi von Microphone Mafia begonnen, ihr künstlerisches Können und politisches Engagement in einem Projekt zusammenzuführen. Nach dem ersten Album „Per la Vita“ ist 2013 das zweite, „La vita continua“, erschienen. In beiden Alben sind Esther Bejaranos Erfahrungen von Verfolgung und Gefangenschaft, in eine Mischung aus Gedichten, Texten, HipHop und Klezmer eingebettet. Die heute 90-Jährige überlebte Birkenau und Ravensbrück sowie die Flucht von einem der Todesmärsche.

Bis heute ist sie politisch aktiv gegen Antisemitismus und Faschismus. Ihre Texte und Lieder sind ein Manifest des antifaschistischen Kampfes und Stellungnahme gegen das Vergessen von Verfolgung, Entrechtung und Mord. Es soll daran erinnern, dass eine Welt die menschlich ist, möglich bleibt.

Vor dem Konzert wird Esther Bejarano aus ihrem Leben berichten.

Es gibt einen Vorverkauf (Im Desi Büro und der Fachmarie Nürnberg)

Einlass 19:30 Uhr
Beginn 20:00 Uhr

Geschrieben von: df am 27.01.2015

28.1.15: Was erwartet mich im Referendariat?

Ein Seminarleiter der Mittelschule und eine Seminarleiterin der Grundschule referieren. Anschließend besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

28.1.15 | 16:30 Uhr | Campus Regensburger Str. Raum U1.031

 

Eine Veranstaltung der GEW-Studis

Geschrieben von: df am 27.01.2015

Handelsabkommen gemeinsam stoppen

Stopp TTiP – Jetzt erst recht!

 

Die GEW bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung zu den geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTiP) und Kanada (CETA). Die Bildungsgewerkschaft verlangt, die Verhandlungen sofort zu stoppen. Die Abkommen stellen eine akute Bedrohung der öffentlichen Daseinsvorsorge einschließlich des öffentlichen Bildungswesens in Deutschland und Europa, aber auch für Kanada und die USA dar.

 

Der Privatisierungsdruck auf das Bildungswesen könnte hierzulande erheblich steigen und die notwendige öffentliche Bildungsverantwortung und -finanzierung untergraben. Konkurrenz, Wettbewerb und Exklusion würden das Leitbild guter Bildung für alle Menschen ablösen. Die GEW unterstreicht dagegen das Menschenrecht auf Bildung – Menschenrechte dürfen nicht dem Markt überlassen werden!

Medienberichten zufolge hätten die Gewerkschaften TTiP zugestimmt. Das ist nicht der Fall. Der GEW-Hauptvorstand hat seine Ablehnung des geplanten Abkommens im März dieses Jahres beschlossen. Der 20. Ordentliche Bundeskongress des DGB hat – auch auf Initiative der GEW – klare Voraussetzungen für den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA formuliert und gefordert, die Verhandlungen auszusetzen und völlig neu auszurichten. Das kann aus Sicht der GEW nur heißen: TTiP und CETA müssen jetzt gestoppt werden. Wir appellieren an den am Wochenende stattfindenden SPD-Parteikonvent, der undemokratischen und unsozialen Abkommenspolitik die Rote Karte zu zeigen! Auch im DGB werden wir die Debatte weiter führen.

Die Veröffentlichung des Entwurfs zum CETA-Abkommen belegt, dass alle Voraussetzungen, die die Gewerkschaften eingefordert haben, nicht erfüllt und die Gefahren für Bildungs- und Arbeitsmarktchancen, den Wohlstand sowie die Lebensqualität für die breite Mehrheit der Bevölkerung real sind: Unbestimmten Ausnahmen für Daseinsvorsorge und Bildung stehen zahlreiche Einfallstore für eine schädliche Liberalisierung gegenüber. Nicht einmal die Anerkennung internationaler Kernarbeitsnormen ist gesichert. Über allem schwebt die Drohung einer Investitionsschutzklausel, die nationales Recht beiseite fegen könnte. Die Folge: Gefährdet eine nationale Regelung Investitionen eines Unternehmens aus einem anderen Vertragsstaat, kann das Unternehmen Schadensersatz verlangen. Verhandelt würde demnach vor Geheimgerichten, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.

Am Freitag vergangener Woche hatte die EU-Kommission eine von der GEW unterstützte Europäische Bürgerinitiative gegen TTiP und CETA aus formalen Gründen für unzulässig erklärt. Offenbar sind demokratische Beteiligung und Kontrolle der weiterhin völlig intransparenten Verhandlungen nicht erwünscht. Das ist eine demokratiepolitische Bankrotterklärung der EU-Kommission, die Gewerkschaften und Zivilgesellschaft nicht hinnehmen werden. Die Auseinandersetzung um TTiP&CETA geht auf allen Ebenen weiter.

 

Quelle: (Bundes-GEW) http://www.gew.de/Stopp_TTiP_Jetzt_erst_recht.html

Geschrieben von: df am 7.01.2015

Filmtage im Babylonkino für Schulklassen

Vom 20. – 27.11.2014 finden in Fürth die Filmtage der GEW Mittelfranken statt.

Wo: Babylon Kino, Nürnberger Str. 3, 90762 Fürth

Die Filme und die Vorführtage und -zeiten können dem Flyer entnommen werden. Schulklassen müssen bis spätestens 11.11.2014 angemeldet sein. Weitere Angaben finden sich auf dem Flyer.

Den Flyer als PDF findet ihr hier.

Geschrieben von: df am 11.11.2014

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