15.05.2012

Promotion, Stipendium und Sozialversicherung

GEW-Newsletter Hochschule und Forschung
+ Templiner Manifest-Newsletter
11.05.2012 – Promotion, Stipendium und Sozialversicherung
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

werden an Hochschulen und Forschungseinrichtungen Stipendien missbraucht, um reguläre Beschäftigungsverhältnisse zu verdrängen und Sozialversicherungsabgaben einzusparen? Diese Frage stellte ich am 28. März 2012 im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages über die “Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses” (http://www.templiner-manifest.de/GEW_Berechenbare_Karrierewege_fuer_die_Wissenschaft.html). Inzwischen haben die Medien das brisante Thema aufgegriffen (z. B. http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/max-planck-doktoranden-wollen-stipendien-abschaffen-a-823951.html, http://www.taz.de/Doktoranden-der-Forschung-klagen/!92279/), an der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) sammeln Doktorandinnen und Doktoranden Unterschriften für faire Beschäftigungsbedingungen, MPG-Präsident Peter Gruss hat zu dem Thema Stellung genommen (http://www.tagesspiegel.de/wissen/position-lehrjahre-im-labor/6478620.html), die Bundestagsfraktion der Linken hat eine Kleine Anfrage gestellt (Bundestags-Drucksache 17/9429, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/094/1709429.pdf), deren Beantwortung durch die Bundesregierung bevorsteht.

STIPENDIATINNEN UND STIPENDIATEN KÖNNEN SOZIALVERSICHERUNGSPFLICHT PRÜFEN LASSEN

Die Missstände haben die Aufmerksamkeit von Öffentlichkeit und Politik gefunden, aber auch Betroffene können aktiv werden. Bei Stipendiatinnen und Stipendiaten, die wie abhängig Beschäftigte Dienstleistungen für ihren Stipendiengeber erbringen, kann nach Maßgabe des Vierten Buchs des Sozialgesetzbuchs eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegen – mit der Folge, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, für die Beschäftigten auch rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Stipendiatinnen und Stipendiaten können die Sozialversicherungspflicht prüfen lassen: Über das entsprechende “Statusfeststellungsverfahren”, das die Deutsche Rentenversicherung Bund durchführt, informieren wir sie im beigefügten Flyer, den wir mit Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Peter Hauck-Scholz erstellt haben und den Sie gerne an betroffene Kolleginnen und Kollegen weitergeben können. GEW-Mitglieder können sich bei Fragen an die Rechtsschutzstelle ihres GEW-Landesverbands wenden.

NEU: GEW-RATGEBER “SOZIAVERSICHERUNG FÜR PROMOVIERENDE”

Wissenschaftliche Kompetenzen, wie sie durch die Promotion vermittelt werden, werden zu einer immer wichtigeren Voraussetzung für die Bewältigung beruflicher Herausforderungen. Bund und Länder, Hochschulen und Forschungseinrichtungen müssten Doktorandinnen und Doktoranden also eigentlich den “roten Teppich” ausrollen und bestmögliche Beschäftigungsbedingungen und Karriereperspektiven bieten. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die soziale Absicherung vieler Doktorandinnen und Doktoranden ist prekär. Wer mit einem Stipendium promoviert, muss bis zu einem Viertel seines bescheidenen Salärs für die Kranken- und Pflegeversicherung aufwenden.

Mit unserem neuen Ratgeber “Sozialversicherung für Promovierende” geben wir allen Doktorandinnen und Doktoranden einen Überblick, wie es mit ihrer Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen-, Renten- und Unfallversicherung bestellt ist. Die Rechtslage ist sehr unterschiedlich, je nachdem, ob die Doktorandinnen und Doktoranden in einem Beschäftigungsverhältnis mit ihrer Hochschule oder Forschungseinrichtung stehen, mit einem Stipendium finanziert werden oder sich auf andere Weise über Wasser halten. Rechtsanwalt Cord Würmann hat es geschafft, Licht ins Gestrüpp des Sozialrechts zu bringen.

Der GEW-Ratgeber “Sozialversicherung für Promovierende” kann ab sofort kostenlos im Internet heruntergeladen werden: http://www.gew.de/Ratgeber_Sozialversicherung_fuer_Promovierende.html. Als gedruckte Broschüre kann der Ratgeber beim GEW-Hauptvorsand unter broschueren@gew.de für 0,75 Euro zzgl. Porto bestellt werden, größere Mengen können von Mitgliedern und Gliederungen der GEW im GEW-Shop bestellt werden (www.gew-shop.de).

WARUM NICHT JETZT MITGLIED IN DER BILDUNGSGEWERKSCHAFT GEW WERDEN?

Lieber Kolleginnen und Kollegen, mit unseren Informationen und Ratgebern helfen wir Ihnen, Ihre Rechte kennenzulernen und durchzusetzen. In vielen Fällen ist aber darüber hinaus eine persönliche Rechtsberatung notwendig. GEW-Mitglieder haben die Möglichkeit, sich von ihrem Landesverband kostenlos beraten zu lassen. Im Konfliktfall gewährt die GEW nach Maßgabe ihrer Richtlinien auch Rechtsschutz. Wer einsam auf seine Rechte pocht, wird es auf Dauer schwer haben: Auch an Hochschulen und Forschungseinrichtungen führt am Ende nicht die Ellbogenstrategie, sondern Solidarität zu Verbesserungen! Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist die Bildungsgewerkschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund und damit auch die gewerkschaftliche Interessenvertretung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. In ihrem von fast 10.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern unterstützten Templiner Manifest (www.templiner-manifest.de) fordert die GEW u.a. eine bessere Absicherung von Doktorandinnen und Doktoranden.

Weitere Informationen und Online-Beitritt unter http://www.gew.de/GEW-Mitgliedschaft.html. Sie sind schon Mitglied? Dann werben Sie jetzt eine Kollegin oder einen Kollegen und lassen Sie sich dafür mit einer der attraktiven Prämien belohnen: https://www.gew.de/Praemienwerbung.html.

Mit kollegialen Grüßen
Ihr Andreas Keller

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Dr. Andreas Keller

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Hauptvorstand

Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands

Leiter des Vorstandsbereichs Hochschule und Forschung

Reifenberger Str. 21, D-60489 Frankfurt a. M.

Tel.: +49 (0) 69 78973-314, Fax: +49 (0) 69 78973-103

E-Mail: andreas.keller@gew.de, Internet:  www.wissenschaft.gew.de

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