16.11.2010

TdL beendet Verhandlungen

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TdL führt Verhandlungen zur Entgeltordnung nicht fort

Die Tarifverhandlungen der Gewerkschaften GEW, ver.di und der dbb-tarifunion  mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) zum Eingruppierungsrecht für den TV-L wurden am 15. November 2010 von der TdL komplett abgebrochen. Das betrifft auch die Verhandlungen über eine Entgeltordnung für Lehrkräfte.

Die Verhandlungsführung der TdL hat erklärt, dass sie die Verhandlungen nicht fortsetzt, wenn die Gewerkschaften an ihrer Forderung zu den Vergütungsgruppenzulagen festhalten.

Diese Entwicklung überraschte. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die TdL oder Teile der TdL den Schulterschluss mit der VKA und dem Bund suchen, da dort die Verhandlungen über eine Entgeltordnung zum TVöD aufgrund der arbeitgeberseitigen Blockade ebenfalls in einer Sackgasse stecken. Die TdL hat während der Verhandlungen den Gewerkschaften wiederholt vorgeworfen, die Verhandlungsgrundlagen zu verlassen.
Der Vorwurf betraf die Höhergruppierung und die Aufstiege aus den Entgeltgruppen 3 und 6.
Richtig ist dagegen, dass sich die TdL ihrerseits von Positionen losgesagt hat, die bereits als Lösungsmöglichkeiten im Gespräch waren. Sie wollte für diese Aufstiege die Entgeltgruppen 4 und 7, die ausschließlich für Arbeitermerkmale zur Verfügung stehen, auch für Angestelltenmerkmale nutzen.

Der nächste Verhandlungstermin am 29./30. November 2010 wurde von der TdL abgesagt. Die Absage gilt auch für die Sondierungen zur Lehrereingruppierung.

Berlin, 16. November 2010

Ilse Schaad,
Peter Jonas,
Oliver Brüchert,
Daniel Merbitz

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