14.09.2010

Verhandlungen zu L-EGO werden fortgesetzt

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Bundestarifkommission beschließt Verhandlungen zur L-EGO fortzusetzen

Am 13. September 2010 hat die Bundestarifkommission der GEW wichtige Weichen für die Fortsetzung der Verhandlungen zu einem tariflichen Eingruppierungsrecht der Lehrkräfte gestellt. Die Verhandlungen, die im Mai 2010 unterbrochen worden waren, werden am 14. Oktober 2010 fortgesetzt. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hatte nach den Warnstreiks und Aktionen der GEW Anfang Mai damit gedroht, die Verhandlungen für den Fall zu beenden, dass die GEW weiterhin an ihren „Maximalforderungen“ festhalte. Für die GEW ist klar, dass ihre Forderungen als langfristige Ziele unverändert richtig sind. Dennoch hat sich gezeigt, dass wir sie nicht in einem Schritt und sofort durchsetzen können. Deshalb hat die Bundestarifkommission entschieden, an den wohl begründeten Zielen festzuhalten, auf dem Weg zum Ziel aber mögliche Zwischenschritte in Verhandlungen auszuloten. Die Ergebnisse werden dann unter dem Aspekt der beschlossenen Ziele bewertet.

Tarifrunde 2011 vorbereiten – Kampfkraft der GEW erhöhen

Eine Entgeltordnung wird nicht vor der Tarifrunde 2011 abgeschlossen werden können. Damit ist auch klar, dass L-EGO für die GEW ein zentraler Punkt im Forderungspaket der Tarifrunde 2011 sein wird. Die GEW organisiert von allen Gewerkschaften die meisten Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder. Ob wir uns gegenüber der TdL mit unseren Forderungen zur Eingruppierung von Lehrkräften durchsetzen können, wird im entscheidenden Maße von der Mobilisierungskraft der GEW abhängen. Die bis zur Tarifrunde 2011 verbleibende Zeit muss deshalb genutzt werden. Noch vor Beginn der Tarifrunde muss klar sein, wie viele Beschäftigte wir in welchen Bundesländern auf die Straße bringen. Daher führt die GEW im Herbst in allen Bundesländern Funktionärsversammlungen, Regionalkonferenzen, Personalräteversammlungen, Frauenversammlungen, Mitgliederversammlungen  und ähnliche Veranstaltungen durch, die alle Gliederungen darauf vorbereiten, im entscheidenden Moment den notwendigen Druck auf die Arbeitgeber auszuüben. Nur auf Basis einer breiten Unterstützung durch die gesamte Organisation können wir in den Verhandlungen erfolgreich sein. Ohne Streik wird es in der nächsten Runde nichts geben!

Eingruppierung von Lehrkräften breit diskutieren

Das Thema Lehrkräfte-EGO muss in der GEW noch stärker diskutiert werden. Betroffen sind nicht nur Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Lehrkräfte für besondere Aufgaben an den Hochschulen. Die Mehrzahl der Lehrkräfte sind Frauen. Deshalb sind Frauenversammlungen in besonderer Weise geeignet, das Problem der Entgeltdiskriminierung zu thematisieren. Die Bundestarifkommission ruft dazu auf, die Eingruppierung von Lehrkräften auch in Personalversammlungen und Personalratsschulungen zu thematisieren. Gelingt es uns nicht, ausreichend Druck auf der Straße zu erzeugen, bleibt es dabei, dass die Arbeitgeber selbst entscheiden, wen sie wie bezahlen. Erste Pläne von Landesregierungen zur Absenkung der Lehrerbesoldung sind bereits bekannt. Ohne Tarifvertrag schlägt das sofort auf die Angestellten durch.
Deshalb müssen alle Betroffenen sich klar machen, dass jede/r Einzelne selbst die Verantwortung für die weitere Entwicklung trägt.

Frankfurt, 14. September 2010

Ilse Schaad
GEW-Hauptvorstand
Reifenberger Str. 21
60489 Frankfurt
069-78973-0
tarifrunde@gew.de

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