16.08.2010

Ein schlechter Tag …

… für die Nazimarke Thor Steinar, ein guter Tag für uns! ist diese Meldung überschrieben:

Liebe KollegInnen, liebe FreundInnen,

ein schlechter Tag für die Nazimarke Thor Steinar, ein guter Tag für uns!

<!–[if !supportLists]–>1. <!–[endif]–>Die Mediatex GmbH stand heute zur Urteilsverkündung erneut vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, da sie die Persiflage „Storch-Heinar“ verbieten wollte. Das ist ihr nicht gelungen. Lediglich etwa  20 EUR wird der Storch an den Thor zahlen müssen, da er eine Tasche namens „Wüstenfuchs“ verkauft hat. Dieser Begriff auf einer Tasche ist wohl vom Thor geschützt… Darüber wird wohl bundesweit weidlich berichtet werden…

<!–[if !supportLists]–>2. <!–[endif]–>Weit wichtiger und von der  Öffentlichkeit bisher kaum bemerkt ist untenstehende lapidare Mitteilung des Bundesgerichtshofes. Dort wurde  die Revision der Mediatex GmbH gegen  ein Urteil des Kammergerichts Berlin (Az 8 U 223/08) zurückgewiesen. Das KG Berlin gab dem Vermieter eines Thor-Steinar-Ladens mit seiner Anfechtungsklage  bereits im Mai 2009 Recht. Dieser hatte den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch Unterlassen angefochten. Dieser hatte nämlich nicht seinen Vermieter im Vorfeld aufgeklärt, dass der Verkauf der Marke Thor Steinar „ein hohes Konfliktpotential“ mit sich bringe und sich geschäftsschädigend auswirken könne.
Nach allem, was wir bisher wissen, ist dieses Urteil auch auf die Nürnberger Situation übertragbar. Freilich muss zunächst die Begründung des BGH abgewartet werden.

Sehr erfreute antifaschistische Grüße

Ulli Schneeweiß

Rechtssekretär / stv. Geschäftsführer

ver.di Bezirk Mittelfranken

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